AGB

§ 1

Geltung der AGB

1. Motarjenam betreibt einen Service für Textdienstleistungen, der über das Internet zur Verfügung steht. Die Textdienstleistungen werden nicht nur von Motarjeman selbst vorgenommen, sondern auch von seinen beauftragten unabhängigen geprüften Fachkräften (Fachübersetzern, Textern, Lektoren und Korrektoren). In allen Fällen bestehen aber Vertragsbeziehungen ausschließlich zu Motarjeman und nicht direkt mit der jeweiligen Fachkraft.

2. Motarjeman erbringt seine Dienstleistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB; die AGB gelten mit jeglicher Auftragserteilung an Motarjeman als akzeptiert. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, sofern Motarjeman diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

3. Motarjeman behält sich vor, diese AGB zu ändern. Motarjeman wird bereits registrierte Auftraggeber über die neue Fassung der AGB informieren. Widerspricht der Auftraggeber der Neufassung nicht binnen zwei Wochen ab Zugang, gelten die neuen Bedingungen als vom Auftraggeber akzeptiert. Motarjeman wird den Auftraggeber bei der Übersendung der neuen Bedingungen über die Möglichkeit und die Frist zum Widerspruch informieren.

§ 2

Zustandekommen des Vertrags, Preisberechnung, Lieferfrist

1. Motarjeman generiert auf der Website ein Angebot auf Grundlage der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen.

2. Die Erfassung des Umfangs eines zu bearbeitenden Dokuments, die Auswahl der Bearbeitungsfrist durch den Auftraggeber und die auf diesen Parametern basierende Preisberechnung erfolgen elektronisch. Motarjeman ist berechtigt, den Preis der Textdienstleistung nachträglich dem tatsächlichen Umfang des Dokuments anzupassen (gemäß den aktuellen Preisen von Motarjeman), wenn die automatische Erfassung des zu bearbeitenden Textumfangs aus technischen Gründen nicht ausreichend genau erfolgen kann (da bspw. das zu bearbeitende Dokument Textfelder enthält, die von der Erfassungssoftware nicht als zu bearbeitender Text erkannt werden, oder ein Format verwendet wird, das online nicht in allen Fällen genau ausgezählt werden kann, wie zum Beispiel das .pdf-, .jpg-, .ppt- oder .xls- Format).

3. Der Auftraggeber nimmt das Angebot an, indem er seinen Auftrag online erfasst. Der Vertrag kommt mit der elektronischen Auftragserteilung unter der aufschiebenden Bedingung zustande, dass Motarjeman von seinem Zurückweisungsrecht gemäß § 3 Ziff. 4 keinen Gebrauch macht.

4. Mit dem Zustandekommen des Vertrags beginnt Motarjeman mit der Bearbeitung, gleichzeitig beginnt die Lieferfrist zu laufen. Bei nicht im Handelsregister eingetragenen Auftraggebern hat Motarjeman das Recht, mit der Bearbeitung nur gegen Vorkasse zu beginnen.

§ 3

Leistungsumfang, Verwendungsfähigkeit, Zurückweisung von Texten, Nutzungsrechte

1. Motarjeman verpflichtet sich, einen vom Auftraggeber vorgegebenen Text sach- und fachgerecht in der gewünschten Sprache zu verfassen, zu überarbeiten, zu korrigieren oder wiederzugeben. Für Übersetzungen verpflichtet sich Motarjeman, dafür zu sorgen, dass diese ohne Kürzungen, Zusätze oder sonstige inhaltliche Veränderungen vorgenommen werden. Übersetzungen werden dabei je nach Bedeutung des Originaltextes wörtlich bzw. sinngemäß und mentalitätsgetreu nach den mittleren allgemeingültigen Qualitätsmaßstäben der Übersetzungsbranche des jeweiligen Sprachraums vorgenommen.

2. Die Berücksichtigung einer beim Auftraggeber eingeführten individuellen Fachterminologie erfolgt nur nach entsprechender Vereinbarung und wenn ausreichende und vollständige Unterlagen, z. B. Vorübersetzungen oder Wortlisten, bei der Auftragserteilung zur Verfügung gestellt werden. Fachausdrücke werden ansonsten nach den Qualitätsmaßstäben gemäß Ziffer 3.1 wie allgemein üblich übersetzt bzw. verwendet.

3. Motarjeman leistet keine Gewähr dafür, dass die jeweilige Übersetzung oder Bearbeitung für den Verwendungszweck des Auftraggebers zulässig und geeignet ist. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der abgelieferte Text veröffentlicht oder für Werbezwecke verwendet wird. Das rechtliche Risiko der Verwendungsfähigkeit oder Veröffentlichung trägt insofern allein der Auftraggeber.

4. Übersetzt bzw. bearbeitet werden ausschließlich Texte. Enthält das zu übersetzende Dokument Text in Bildern, Grafiken oder Scans, so kann es zurückgewiesen werden. Texte mit strafbaren Inhalten und Texte, die gegen die guten Sitten verstoßen, können jederzeit zurückgewiesen werden. Im Übrigen kann ein Dokument bei Vorliegen besonderer Umstände, die eine Bearbeitung des Textes unzumutbar erscheinen lassen, zurückgewiesen werden. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn wegen der Schwierigkeit und/oder des Umfangs der Vorlage eine Übersetzung in dem vom Auftraggeber vorgegebenen Zeitraum in angemessener Qualität nicht möglich ist. Motarjeman wird den Auftraggeber über diesen Umstand schnellstmöglich informieren. Bei einer Zurückweisung entstehen keine Vergütungs- und/oder Leistungsansprüche.

5. Für den Fall, dass ein Text durch die Bearbeitung der jeweiligen Fachkraft urheberrechtlichen Schutz erlangt, steht Motarjeman dafür ein, dass der Auftraggeber ein räumlich, inhaltlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht erhält. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht zur vollständigen oder teilweisen Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung des Werkes. Eingeschlossen ist das Recht zur Änderung und Weiterübertragung an Dritte.

§ 4

Abnahme, Rügepflicht

1. Nach erfolgter Bearbeitung steht der Text dem Auftraggeber im Login-Bereich auf dem Server von Motarjeman zum Download zur Verfügung. Dem Auftraggeber wird eine Abholeinladung per E-Mail zugestellt. Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass der Download unverzüglich nach Bekanntgabe der Fertigstellung erfolgt.

2. Anderweitige Versandformen, z. B. per Post oder Telefax, erfolgen nur aufgrund gesonderter ausdrücklicher Vereinbarung, beispielsweise bei beglaubigten Dokumenten.

3. Der Auftraggeber hat den Text unverzüglich nach Erhalt auf Mängel hin zu prüfen und solche im Falle ihres Vorliegens unverzüglich zu rügen. Offensichtliche Mängel in der Bearbeitung sind unverzüglich nach dem Download bzw. nach Eingang in den Empfangsbereich des Auftraggebers (bei anderen Versendungsformen), versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich unter Angabe der Mängel zu rügen. Erfolgt nicht spätestens innerhalb von 14 Tagen eine schriftliche Rüge, gilt die Bearbeitung als vertragsgemäß erbracht.

4. Motarjeman trägt die Gefahr des Datenverlusts bis zur Abholung der Übersetzung per Download auf die Festplatte bzw. den Cache-Speicher des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist für den Übertragungsvorgang per Download auf die eigene Festplatte bzw. den Cache-Speicher selbst verantwortlich und stellt Motarjeman insofern von jeder Haftung frei. Soweit andere Versandformen (Post, E-Mail, Telefax) ausdrücklich vereinbart worden sind, geht die Gefahr erst mit Übergabe des Textes an den Beförderer bzw. mit Eingang der entsprechenden E-Mail im Empfängerpostfach oder mit Ausdruck des entsprechenden Telefaxes beim Empfänger an den Auftraggeber über.

§ 5

Mängelansprüche

1. Soweit die Bearbeitung von den jeweils vereinbarten Anforderungen abweicht, hat der Auftraggeber Motarjeman eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. Eine Nacherfüllung ist ausgeschlossen, wenn die Abweichungen durch den Auftraggeber selbst verursacht worden sind, z. B. durch unrichtige bzw. unvollständige Informationen oder fehlerhafte Originaltexte.

2. Der Bestimmung einer Frist bedarf es nicht, wenn der Auftraggeber bei Vertragsschluss ausdrücklich erklärt hat, dass nach Ablauf der gesetzten Lieferfrist die Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung für ihn nutzlos ist.

3. Nach dem fruchtlosen Verstreichen der gesetzten Frist zur Nacherfüllung kann der Auftraggeber mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Gleiches gilt im Falle des Fehlschlagens der Nacherfüllung. Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe von § 9 und sind im Übrigen ausgeschlossen.

§ 6

Vergütung/Zahlungsbedingungen

1. Motarjeman stellt dem Auftraggeber die Leistungen zum vereinbarten Preis bzw. zu den vereinbarten Mindestauftragsgebühren und Konditionen zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung.

2. Motarjeman stellt Rechnungen in der Regel im .pdf-Format zum Download zur Verfügung oder versendet diese per E-Mail. Eine Papierrechnung kann bei Bedarf angefordert werden.

3. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist Motarjeman berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p. a. zu verlangen. Falls Motarjeman in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist Motarjeman berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 7

Verrechnung/Abtretungsverbot

1. Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Auftraggeber nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

2. Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag ist ohne Zustimmung von Motarjeman unzulässig.

§ 8

Kündigung

1. Der Auftraggeber kann bis zur Fertigstellung der Übersetzung den Auftrag jederzeit kündigen.

2. Wird ein erteilter Auftrag vom Auftraggeber gekündigt, müssen die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten nach dem Grad der jeweiligen Fertigstellung anteilig erstattet werden. Der Kostenerstattungsanspruch beträgt in jedem Fall aber mindestens 50 % des Auftragswertes.

§ 9

Haftung/Haftungsbeschränkungen

1. Motarjeman haftet außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist.

2. Motarjeman haftet nicht für Leistungsausfälle oder -verzögerungen infolge höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer, vorübergehender von ihr nicht zu vertretender Leistungshindernisse, insbesondere Streik und Aussperrung sowie Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber.

3. Die Haftung für Schäden, die durch die Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Motarjeman, durch die fehlerhafte Speicherung oder Übermittlung von Daten durch Motarjeman oder durch von Motarjeman verschuldeten Untergang von Texten und Unterlagen entstanden sind, ist der Höhe nach auf den nachgewiesenen Schaden begrenzt. In jedem Fall ist die Haftung auf EUR 100,– pro Seite beschränkt und kann den vorhersehbaren Betrag von maximal EUR 5.000,– nicht übersteigen.

§ 10

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Motarjeman nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Unter Ziffer 2 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Motarjeman, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

2. Über das Muster-Widerrufsformular informiert Motarjeman nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Motarjeman, Mehringdamm 32/34, 10961 Berlin, info@Motarjeman.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name der/des Verbraucher(s)

Anschrift der/des Verbraucher(s)

Unterschrift der/des Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 11

Geheimhaltung/Viren/Datenschutz

1. Motarjeman ist bemüht, die Vertraulichkeit der übermittelten Texte nach dem neuesten Stand der Technik zu wahren. Motarjeman kann allerdings aufgrund der elektronischen Datenkommunikation keine hundertprozentige Vertraulichkeit gewährleisten.

2. Motarjeman ist ferner bemüht, die elektronische Datenkommunikation nach dem jeweils neuesten Stand der Technik auf etwaige Viren oder Sabotageprogramme hin zu untersuchen. Ein hundertprozentiger Schutz vor Viren oder Sabotageakten kann allerdings auch bei Beachtung der gebotenen Sorgfalt nicht gewährleistet werden. Der Auftraggeber wird auf ein verbleibendes Restrisiko ausdrücklich hingewiesen.

3. Der Auftraggeber ermächtigt Motarjeman, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen.

4. Soweit sich Motarjeman Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Motarjeman berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes offenzulegen. Dazu ist Motarjeman im Übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung, Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen der Firma Motarjeman sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen. Zu einer Weitergabe von Daten an Dritte ist Motarjeman ansonsten nur berechtigt, wenn eine gesetzliche oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder eine Weitergabe zu Beweiszwecken oder zur Durchführung geschäftlicher Beziehungen erforderlich ist.

5. Motarjeman erklärt, dass seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen zu strenger Geheimhaltung und zur Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet worden sind und Motarjeman alle erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des Datenschutzgesetzes zu gewährleisten.

6. Motarjeman benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung der Website (einschließlich der IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google nutzt diese Informationen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch überträgt Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Auftraggeber mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Alternativ kann der Auftraggeber die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern. Motarjeman weist darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Website vollumfänglich zur Verfügung stehen.

Auftraggeber, die nicht möchten, dass ihre Besuchsdaten von Google-Analytics-JavaScript erfasst werden, können das Browser-Add-on für die Deaktivierung von Google Analytics installieren. Mit diesem Add-on wird der Versand von Besuchsinformationen an Google Analytics über das Google-Analytics-JavaScript (ga.js, analytics.js und dc.js) unterbunden. Das Browser-Add-on kann mit den meisten modernen Browsern verwendet werden. Das Browser-Add-on zur Deaktivierung von Google Analytics verhindert nicht, dass Informationen an die Website oder an andere Webanalysedienste übermittelt werden. Hier erhalten Sie weitere Informationen zum Browser-Add-on zur Deaktivierung von Google Analytics: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout.

§ 12

Abwerbungsverbot

Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine bei Motarjeman tätigen eigenen oder im Subauftrag beschäftigten Fachkräfte abzuwerben. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Auftraggeber, eine Konventionalstrafe von EUR 10.000,– zu bezahlen. Die Bezahlung einer Konventionalstrafe entbindet den Auftraggeber nicht von der Einhaltung des Abwerbungsverbots.

§ 13

Schlussbestimmungen

1. Aufträge außerhalb des Leistungsumfangs der Textdienstleistung gemäß diesen AGB im Zusammenhang mit den Dienstleistungen von Motarjeman unterliegen nicht diesen AGB. Dazu gehören insbesondere: Zusatzleistungen wie DTP, Druck, HTML-Dateien etc. Solche Dienstleistungen werden gesondert vereinbart.

2. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz der Motarjeman in Berlin.

3. Sofern die Parteien Schriftform vereinbart haben, ist diese auch durch Telefax erfüllt.

4. Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verweist dieses Recht auf ausländische Rechtsordnungen, sind solche Verweisungen unwirksam. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

5. Ist der Auftraggeber Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Berlin Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung.

6. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam bzw. nichtig sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame bzw. nichtige Bestimmung ist durch die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu ersetzen.